Strafanzeige gegen umstrittenen Tierrechtsverein gestellt

Die Tierrechtler von „Animal Peace“ fallen im Internet fast täglich durch menschenverachtende Hass-Postings auf. Dem Verein „Für Jagd in Deutschland“ reicht es – er stellte Strafanzeige.

Screenshot des umstrittenen Postings von Animal Peace

Foto: Anlage der Strafanzeige gegen die Tierrechtler von „Animal Peace“.

„Animal Peace“ und seine Vorsitzende Silke Ruthenberg sind an Hass und Häme kaum zu überbieten. Fast täglich werden bei Facebook Zeitungsartikel kommentiert. Nicht selten wird dabei der Tod von Jägern oder Landwirten gefeiert (wir berichteten). Menschen sind für Ruthenberg und „Animal Peace“ nur „Nacktaffen“. Die Claqueure stehen Spalier und unterstützen den Verein mit Kommentaren, die sogar zum Mord aufrufen sowie Straftaten zeigen (z.B. brennende Hochsitze) und fördern. Facebook ignoriert dies konsequent und lehnt regelmäßige Beschwerden mit der Standardformulierung ab, dass die Inhalte nicht gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen würden. Ein Posting aus dem Mai brachte für den Verein „Für Jagd in Deutschland“ (FJD) jetzt das Fass zum Überlaufen und er stellte Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft München I, die der Redaktion vorliegt. Es geht um die „Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Gewalttaten gem. § 126 StGB und der Volksverhetzung gem. § 130 StGB“.

Mit dem Satz „Nur ein toter Jäger ist ein guter Jäger“ riefen Ruthenberg und Animal Peace für den 21. Mai zu einem „Jagdtag“ auf. Näher definiert wurde dies nicht. Der Rechtsanwalt von FJD sieht darin den klaren Aufruf „zu Gewalttaten gegen Jäger, mit dem Ziel, diese zu töten“. Er erklärt weiter: „Nach diesseitiger Auffassung muss daher die Veröffentlichung dahingehend verstanden werden, dass zum Mord bzw. Totschlag gem. § 126 Abs. 1 Nr. 2 StGB aufgerufen wird. Dabei ist es für das Androhen im Sinne des gesetzlichen Tatbestandes nicht erforderlich, dass die Verwirklichung der Androhung tatsächlich gewollt ist. Vielmehr ist bereits die Absicht ausreichend, den Eindruck der Ernstlichkeit zu erzeugen (vgl. Fischer StGB § 126 Rn. 5).“

Die Vorsitzende von „Anminal Peace“, Silke Ruthenberg, war schon mehrfach Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen. Diese wurden bisher allerdings immer eingestellt. Vor dem Hintergrund zwielichtiger Aktionen und Hass-Postings wird trotzdem regelmäßig gefordert, dem Verein die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Ohne Zweifel sind Postings, die den Tod von Menschen bejubeln und indirekt zu Straftaten auffordern, schwer mit den eigentlichen Zielen eines gemeinnützigen Vereins in Einklang zu bringen. Gegenüber Outfox-World ergänzt Andreas Tomek vom Verein „Für Jagd in Deutschland“, dass es Zeit werde ein Zeichen zu setzen. „Was wir aus den Reihen von selbsternannten Tierrechtlern zum Teil für Mails und Zuschriften bekommen, ist erschreckend. Manch ein Mitglied bekommt dabei Angst um Leib und Leben.“

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