Die Rückkehr des Wolfes

Thüringens Umweltministerin Siegesmund fordert in einem offenen Brief an Bundesumweltministerin Schulze mehr Unterstützung der Länder durch den Bund

Ein Wolf (Foto: Capri23auto)

Ein Wolf (Foto: Capri23auto)

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund erinnert in einem offenen Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze an die Bemühungen Thüringens für einen guten Ausgleich zwischen Herdenschutz und Artenschutz Wolf:

„Thüringen hat in den letzten Jahren beim Wolfsmanagement, beim Herdenschutz, aber auch bei der Unterstützung der schafhaltenden Betriebe erhebliche Anstrengungen unternommen, um diese guten Rahmenbedingungen zu schaffen.“ 

Auf dieser Grundlage fordert Ministerin Siegesmund weitere Unterstützung der Bundespolitik:

  • „Hierzu zählt insbesondere die Einführung einer gekoppelten (tierzahlbezogenen) Weidetierprämie (Anmerkung Pressestelle: In Thüringen ersatzweise durch die SchaZie-Prämie umgesetzt). Hier steht nicht allein das Bundesumweltministerium, sondern die gesamte Bundesregierung in der Pflicht. Unverständlich ist daher die Gegenäußerung der Bundesregierung vom 19.08.2020 zur Stellungnahme des Bundesrates, dass die Einführung einer solchen Weidetierprämie zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt wird (DS 19/21749).“
  • „Die mit den Herdenschutzmaßnahmen verbundenen Folgekosten – etwa durch zusätzlichen Arbeitsaufwand, laufende Unterhaltungskosten für Herdenschutzhunde, etc. – können jedoch aufgrund der geltenden beihilferechtlichen Regelungen bisher nicht gefördert werden. Ich bitte Sie daher, sich dafür einzusetzen,
    • dass auch der neue Fördergrundsatz 2.0 „Laufende Betriebsausgaben zum Schutz vor Schäden durch den Wolf“ des GAK-Rahmenplans bei der EU notifiziert wird
    • dass der Freistaat Thüringen wolfssichere Nachtpferche auf Liegenschaften des Bundes errichten darf.“
  • „Für das Handeln der Länder ist es erforderlich, dass das BNatschG eine letale Entnahme von Problemwölfen rechtlich sicher ermöglicht und die Bunderegierung die Länder bei einem solchen Vorgehen stützt. Dazu ist aus unserer Sicht eine Vorgabe bundesrechtlicher Normierungen notwendig. Den Ländern ist nicht zuzumuten, dass der bundesweite Rahmen dazu einlädt, den Rechtsweg zu gehen.“

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Quelle: Pressemitteilung des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) vom 08. September 2020, Erfurt

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